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1) Rednerhnorare: Ich versteh das Problem nicht. Zu der Sache gehören immer zwei. Er verdient viel Geld mit Vorträgen, und es gibt jemanden, der ihm so viel bezahlt. Also wird er das Geld wohl wert sein, sonst bekäme er das nicht. Für mich stellt sich nur die Frage: Hat er es versteuert? Wenn ja, weiß ich nicht, was es zu meckern gibt. Das Ganze erscheint mir mehr als eine lancierte Neiddebatte. Erschreckend, daß so viele Leute darauf hereinfallen.
Das konnte ich auch nicht nachvollziehen. Schließlich wenn mir jemand ein paar Zehntausender dafür anbieten würde eine Rede zu halten, würde ich die auch ohne zu zögern annehmen. Durch die Offenlegung der Quellen schließt sich auch die Sache mit ner versteckten politischen Landschaftspflege seitens der Organisatoren. Freilich bliebe noch zu klären inwiefern Steinbrück ein Zeichen dafür setzt, dass er gewisse Gruppierungen durch seine Anwesenheit aufwertet, aber das ist dann auch eine im Wesentlichen sehr ideelle Debatte die da geführt würde. Man sagt ja auch das es einen gewissen Ruch hat, wenn man als Spitzenkandidat einer Arbeiterpartei wie der SPD Millionenhonorare kassiert, aber tatsächlich hat Steinbrück eigentlich das geschafft, was auch der Arbeiter will. Der Arbeiter möchte Gerechtigkeit aber auch vor allem Lohngerechtigkeit und einen angemessenen Teil vom Wohlstand. Wie ich es ausdrücken würde, wollen wir alle Millionäre sein und da sollten wir es eben Steinbrück gönnen und eben daran arbeiten, dass es auch einen auskömmlichen Wohlstand für die breite Masse geben wird.
Was hierbei eigentlich wesentlich delikater war, dass die gerade diejenigen gehen Steinbrück gehetzt haben, die noch viel eher von Honoraren in den verschiedensten Formen profitieren und wesentlich weniger Transparenz walten lassen, als sie gefordert haben und in den letzten Jahren immer wieder auch neue Transparenzregeln blockiert haben. Also da haben dann genau diejenigen über Steinbrück gemeckert, die das mindeste Recht haben, dies zu tun. Deshalb verlief sich das mit den Honoraren auch recht bald, während dem Ganzen eben nur noch dieser unschöne Beigeschmack von wegen Millionen und Arbeiterpartei das passt nicht anhing, wobei ich das wie gesagt auch eher als unberechtigt zurückweisen würde.
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2) Kanzlergehalt: Er hat nicht gesagt, daß er als Kanzler mehr Kohle haben will. Er hat gesagt, daß die Vergütung im Verhältnis zur Verantwortung zu wünschen läßt. Das ist keine neue Position, diese Meinung existiert schon länger. Wenn man erstklassiges Personal haben will, muß man erstklassig bezahlen. Das ist keine Hexerei, sondern gesunder Menschenverstand. Läuft in der freien Wirtschaft überall so. Wieder frage ich mich, wo der Skandal ist.
Ich habe mich mal mit einem Freund darüber unterhalten. Ich bin da ganz auf deiner Höhe Glann und hab dann auch so argumentiert, aber er meinte dann, dass es in der Politik ja auch noch darum gehe viel Geld zu verdienen, sondern das er eher einen Kanzler wolle, der sich eben nicht wegen des Geldes ins Kanzleramt hocharbeitet, sondern wegen der Sache. Da muss ich sagen, ist schon etwas dran, aber ich finde es vermittelt auch einen gewissen Respekt gegenüber der freien Wirtschaft, die bis zur Wirtschaftskrise durchaus auch mit gewisser Arroganz auf den politischen Betrieb herab geblickt hat, eben auch wegen der geringen Gehälter und die Politik eben auch nicht als wirklich wichtig empfand es deshalb auch zu einer gewissen Hybris kommen konnte, dass Unternehmer glauben sie könnten die Politik bestimmen, wie sie es wollen. Aber das sind eben auch Empfindungssachen. Ich würde auch durchaus meinen, dass gerade ein Bundeskanzler, der sein Privatleben faktisch aufgibt um dieses Land zu regieren, durchaus auch entsprechend vergütet werden sollte. Allerdings sollte man in dem Zusammenhang auch überlegen, ob Managervergütungen (das wird ja gerne verglichen) dann nicht auch ein Stück weit völlig absurd sind. Nur als Denkansatz. Ich zumindest fühlte mich jetzt auch nicht sonderlich peinlich berührt von dieser Aussage. Aber da wird auch wieder gerne konstruiert das Steinbrück eben für eine Arbeiterpartei antritt und das das da seltsam wirkt über dieses "Luxusproblem" zu reden.
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Ich sehe Merkel garantiert nicht kritiklos. Aber ich bin mir nicht sicher, ob das, was ihr als "zaudern" und "aussitzen" ausgelegt wird, nicht eher damit zu tun hat, daß sie sich nicht zu blindem Aktionismus hinreißen läßt und erstmal so viele Konsequenzen wie möglich bedenkt, bevor sie losstürmt.
Die Frage ist ob sie dann selbstbestimmt eine Entscheidung trifft, die dann auch gestalterisch ist, oder ob sie lange genug abwartet um eine Entscheidung zu treffen, mit der sie irgendwie bequem durchkommt. Es muss nicht purer Aktionismus sein. Es ist gut vorher die Möglichkeiten abzuwägen und dann etwas zu tun, aber es muss dann eben auch etwas getan werden. Allerdings ist es bei ihr häufig der Fall, dass sie abwartet und abwartet und abwartet und sich die Ereignisse lieber in den Schoß fallen lässt, auf die sie dann reagiert, anstatt zuvor schon unter der Abwägung der Möglichkeiten und Risiken den Prozess ganz anders zu gestalten und im eigenen Willen zu lenken, aber dafür wäre eine klare Positionierung von ihr nötig, was ihr dann gefährlich werden könnte, weil sie dadurch angreifbar wird. Auch die Position zu Europa bzw. zu unseren Partnerländer war während der Krise häufig sehr ambivalent, je nachdem wie gerade das Erfordernis nach der Stimmung im Inland und der gegebenen Vernunft gegenüber dem Ausland war. Ein entschiedeneres Herangehen an die Krisenbewältigung hätte dem ganzen Prozess sicher nicht geschadet, wo gerade auch die unsicheren Märkte sich ein Signal gewünscht hätten, dass der Prozess nun wirklich angepackt und nicht auf das nächste Gipfeltreffen vertagt wird.
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Mir fällt spontan eine Sache ein, wo Merkel impulsiv gehandelt hat, und das war der Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg nach der Fukushima-Sache. Und dieses Erneuerbare Energien - Gedöns ist ein Fiasko, das seinesgleichen sucht. Nicht zuletzt, weil hier versäumt wurde, die Konzerne in die Pflicht zu nehmen, was den Trassenausbau angeht. Siehe Offshore-Anlagen und Einspeisung von Strom privater kleiner Erzeuger.
Wobei das schon den ironischen Beigeschmack hatte, dass ihr diese Überstürzung niemand abgekauft hat. Da gab es nach Fukushima eine noch stärkere Gegnerschaft im Volk gegen die Atomkraft und da setzt sie sich dann eben schnell an die Spitze der Bewegung wenn sie den Ausstieg aus den Kernkraft beschließt, obwohl sie nur wenig zuvor behauptet hat, dass die Kernkraftwerke in Deutschland absolut sicher seien und die Laufzeiten ja sogar verlängern ließ. An den AKWs in Deutschlands hat durch Fukushima Nichts geändert, aber die Stimmung im Volk hatte sich schnell und radikal gedreht und da hat Frau Merkel nur noch einmal mehr bewiesen wie opportunistisch sie eigentlich ihr Regierungsamt versteht, wobei ich den Ausstieg natürlich begrüße.
Eine weitere Ironie an der Sache ist, dass rot-grün seiner Zeit den Ausstieg ja schon einmal beschlossen hatten und das sogar über einen längeren Planzeitraum in dem die Unternehmen sich nach und nach bewusst werden sollten, dass es damit bald vorbei ist und sie ihre Kapazitäten und den Ausbau gemäß der noch verbleibenen Laufzeiten vorantreiben sollen, um dann Ersatz für die AKWs zu haben. Gerade die stete Hoffnungspolitik mit einer schwarz-gelben Koalition würde das alles wieder rückgängig gemacht, unterließen die Energieunternehmen natürlich die nötigen Investitionen, weshalb jetzt durch den überstürzten Ausstieg eben die nötigen Strukturen nicht einmal annähernd vorhanden sind, obwohl sie sehr zeitnah gebraucht werden.
Über das Management der Energeiwende könnte man auch viel sagen, aber da erachte ich eher die FDP als den Splitter im Fleisch. Tatsächlich sabotiert ja was die Beteiligung der Unternehmen, als auch staatliche Eingriffe in die Netze und den Ausbau angeht, gerade Herr Rösler in seiner Funktion als Wirtschaftsminister die Energiewende wo er kann, betreibt auch wieder klaissische Klientelpolitik. Da kann man sagen, dass sich Herr Altmeyer wenig gegen Rösler durchzusetzen versucht, aber da ist natürlich auch noch die Koalition und der Willen der FDP notfalls einen Skandal zu riskieren oder alles zu blockieren, wenn ihnen dann diese Möglichkeiten der politischen EInflussnahme genommen werden.
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Ich schätze, du sprichst da die Mövenpicksteuer u.ä. an. D'accord. Was das Betreuungsgeld angeht, bin ich sehr gespalten. Ich sehe es nicht als falsch an, die Leistung von betreuenden Müttern oder Vätern zu vergüten. Das ist ein 24/7 - Job, der sehr viel Verantwortung verlangt. Auch sehe ich es als wichtig an, Eltern die Wahl zu lassen, ihre Kleinkinder die ersten 3 Jahre (also in der Prägephase) zu Hause betreuen zu wollen. Ich meine, wer wirft schon Kinder in die Welt, um die nach 6 Monaten in eine staatliche Einrichtung abzuschieben, nur um dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung zu stehen. Natürlich ist das eine legitime Möglichkeit, aber verlangen sollte man das nicht. Das Betreuungsgeld empfinde ich eher als Anerkennung der Erziehungsleistung.
Ich bin da auch einer Meinung mit dir. Es stellen sich allerdings durch die Konstruktion des Betreuungsgeldes Probleme und bei der Finanzierung. Wir haben einen eindeutigen Zielkonflikt was die Förderung verschiedener Familien- oder Erziehungsmodelle angeht. Man möchte gerne, was ich begrüße, dem Bürger die Wahlfreiheit ohne Nachteile ermöglichen und fördert jetzt mit dem Betreuungsgeld die klassische Erziehung und mit dem KiTa-Ausbau das Modell berufstätiger Mütter. Allerdings ist zu einer umfassenden Umsetzung beider Fördermodelle nicht genug Geld da. Weshalb es besser wäre sich auf ein Modell zu verlegen und dann auf dasjenige, welches hinsichtlich des Bedarfs eher nötig ist. Tatsächlich sind demographische Entwicklung, gesellschaftlicher Wertewandel und wirtschaftliches Erfordernis eher darauf angewiesen die schnelle Berufstätigkeit der Mütter nach der Schwangerschaft zu forcieren, weshalb es zumindest meiner Ansicht nach eher sinnvoll ist zunächst den teuren KiTa-Ausbau voranzutreiben, als an einem strukturell weniger relevanten Familienmodell festzuhalten.
Desweiteren taugt das Betreuungsgeld nicht als adäquater Einkommensersatz dafür ist es viel zu niedrig. Es begünstigt damit eher noch Familien zusätzlich in denen der alleinverdienende Mann ohnehin genügend Geld mit nach Hause bringt, um die Familie zu versorgen. Es wäre nur ein nettes Zubrot, das aber am eigentlichen Bedarf vorbei geht, also man würde theoretisch diejenigen unterstützen, die es nicht notwendig haben (wenn gleich ich nicht absprechen möchte, dass ein paar Hundert Euro mehr sicherlich jeder Familie nützen würde, aber es würde dann die angestrebte Wirkung verfehlt). Und in denjenigen Haushalten wo das Einkommen des Mannes nicht für den Lebensunterhalt ausreichend ist, denke ich auch nicht, dass das Betreuungsgeld dann soviel ausmacht, dass der Lebensunterhalt ausreichend gesichert ist. Ich halte es an der Stelle für verfehlt. Ich sehe daher darin auch eher ein nicht mehr zeitgemäßes Zugeständnis an die Konservativen Kräfte in der CDU als eine wirklich begründete Maßnahme. Eher um den Frauen Anerkennung zu zollen, wäre anstelle des Betreuungsgeldes eine Anrechnung der Erziehungszeit bei der Rente eine besser gangbare Variante gewesen. Die kostet zwar auch jede Menge Geld, aber würde sich dann auch tatsächlich auf alle Bedarfsträger sinnvoll erstrecken.
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Das bringt mich wieder zu Steinbrück, der es wagt, Tacheles zu reden, auch wenn er damit reihenweise Leuten auf den Schlips tritt. Oder gerade deswegen. Ich traue nur dem Haufen nicht, der hinter ihm steht. Vor allem, weil ich nicht weiß, wie sehr die noch von Schröder / Clement / Müntefering & co. beeinflußt sind.
Wenn es dich ängstigen sollte, dass die vielleicht von Schröder etc. noch beeinflusst sind, dann kann ich den beruhigen. Die SPD tendiert immer mehr dazu in diesem Wahlkampf auf Konfrontation mit der Linken zu gehen. Das bisherige Wahlprogramm ist doch schon sehr stark links und es werden zu meinem Bedauern viele Agenda-Positionen in Frage gestellt oder abgeräumt.
Zu der Agenda-Politik muss ich wirklich sagen, dass ich sie für richtig hielt und weiterhin für richtig halte. Tatsächlich hat der wirtschaftliche und auch noch anhaltende Aufschwung Deutschlands seine Grundlage in dieser Agenda-Reform. Eine Sache für die sich Frau Merkel immer noch zu Unrecht feiern lässt. LEider tragen Reformen erst mit zeitlicher Verzögerung Früchte und so konnte, was Schröder und Steinmeier unter Schlägen der eigenen Partei zum Wohl des Landes auf den Weg gebracht haben, von ihr dann in der Großen Koalition geerntet werden. Sie hat dann das Lob kassiert für die Reformen, für die man ihren Vorgänger verbal verprügelt hat. Aber ich sehe die Agenda-Zeit auch kritisch. Die Agenda war sozialpolitisch nicht austariert und das ist ein ehebliches Manko - ein Konstruktionsfehler. Allerdings sollte man dafür die SPD auch nicht schelten. Die Reformen mussten für den damals kranken Mann Europas, Deutschland, recht schnell und einschneidend kommen, um die nötigen Wirkungen zu erzielen. Es war klar das das nicht perfekt werden würde und das sind ja Gesetzte sowieso sehr selten. Man sollte deshalb eben die Möglichkeit einräumen den damals verpatzten sozialen Ausgleich nachträglich zu verbessern und das Reformprogramm entsprechend zu optimieren. Sich aber gleich gänzlich vom Reformkurs zu verabschieden ist aus meiner Sicht absolut dumm und falsch. Die Agenda 2010 hat viel Gutes aber auch Schlechtes für Deutschland bewirkt. Jetzt sollte man sich eher darum kümmern das Gute zu erhalten und das Schlechte zu heilen, aber nein man will lieber mit der Linken um die üppigste Sozialutopie konkurrieren, wobei wir nur verlieren können.
Viel eher wird es also davon abhängigen ob sie sich die linken Kräfte in der Partei durchsetzen, wenn die Bürger eben nicht mehr denjenigen wählen, der nicht erfüllbare Sozialversprechen predigt sondern denjenigen der wirtschaftliche Vernunft mit sozialer Gerechtigkeit vereinbaren möchte und dafür steht eine SPD der Marke Steinmeier, Steinbrück und einstmals Gabriel...
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Ich war schon mehrfach beim Arzt deswegen, es liegt nicht an der Wirbelsäule, sondern an extrem verspannten Muskeln. Ich hoffe, daß meine neue Ärztin ein paar Ideen dazu hat, bisher war taubspritzen die Vorgehensweise der Wahl. Wirkt aber nur vorübergehend. Seit heute Abend ist es wieder etwas besser.
Oh das klingt wahrlich nicht schön. Vor allem wenn es einen dann immer so unvorhersehbar überkommt. Ich wünsche dir da gute Besserung. Meine Oma schwört bei Verspannungen auf Rotlicht und auch ansonsten viel Wärme.