Essay - Italien, oder: Sowas gibt's doch gar nicht mehr.

Essay: Ein Essay, seltener: Essai (m., selten n.; über französisch essai von mittellateinisch exagium, »Probe«, »Versuch«) ist eine kurze, geistreiche Abhandlung, in der ein Autor persönlich gehaltene Betrachtungen zu kulturellen oder gesellschaftlichen Phänomenen liefert.

Gewaltenteilung:
Horizontale Ebene: Unter der horizontalen Gewaltenteilung versteht man die Aufteilung der Macht im Staat auf die drei Bereiche gesetzgebende Gewalt (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und rechtsprechende Gewalt (Judikative), die voneinander unabhängig sein sollen und sich gegenseitig kontrollieren können. Im Englischen wird dafür der Begriff checks and balances gebraucht. Das politische System der USA ist ein gutes Beispiel für die horizontale Gewaltenteilung und gegenseitige Kontrolle der Gewalten.
Medien als vierte Gewalt: Aufgrund ihres großen Einflusses in modernen Demokratien werden die Medien manchmal als vierte Gewalt bezeichnet. Sie kontrollieren die Staatsgewalt, womit sie praktisch Teil der Gewaltenteilung werden. Sie unterliegen keiner staatlicher Kontrolle (Zensur), aber den wirtschaftlichen und politischen Interessen der Verleger bzw. Sendereigentümer. (Wikipedia)


Ich bin glücklich, dass unser heutiges Europa so friedlich ist, Sie nicht auch? Hätten wir hier vor 60 Jahren gelebt - überall Krieg. Eine Generation vorher ... Inflation und der erste Weltkrieg! Noch ein oder zwei Generationen früher - Kaiserreich, Monarchie, Deutsch-Französischer-Krieg - grauenhaft. Wie gut, dass wir heute in einem zivilisierten Europa leben, wo es klare Gesetze gibt an die sich jeder halten muss. Es wäre unfassbar, wenn es in unserem, kleinen, gut behüteten Europa ein Land gäbe, indem nicht alles mit rechten Dingen zugehen würde. Es wäre unfassbar, wenn es so sogar Staatspräsidenten gäbe die offensichtlich gegen die Prinzipien des Rechtsstaates verstoßen.

Stellen Sie sich doch einmal vor, es gäbe in Europa einen Ministerpräsidenten, der nicht nur Ministerpräsident ist, sondern auch Unternehmer. Ansich noch nicht so gravierend. Aber was, wenn dieser Unternehmer nicht nur Kartoffeln in seinem Hintergärtchen anpflanzt und dann Sonntags auf dem Markt verkauft, sondern Fernsehsender und Fußballclubs besitzt? Mit gleich drei überregionalen Fernsehsendern, seiner Medienfirma, seinem führenden Buch- und Zeitschriftenunternehmen kontrolliert er 70 Prozent der Medien in seinem Land direkt oder indirekt. Im Rechtsstaat gelten Medien übrigens auch als vierte Instanz. Das wäre doch schon ziemlich bedenklich, nicht wahr? Weiter hat dieser "Politiker" dann auch noch von sich gegeben, dass er gegen die zu große Unabhängigkeit der Justiz sei. Die Judikative ist die dritte Gewalt im Rechtsstaat, eine Einschränkung der Gewaltenteilung wäre der Zusammenbruch des modernen Staatenprinzips.
Weiter kann dieser "Vertreter des Volkes" seine Finger nicht von den Gesetzen lassen, mit einer Mehrheit im Senat ändert er die Gesetze wie es ihm beliebt, je nachdem, weswegen er diesmal angeklagt ist; inzwischen ist für ihn auch Immunität herausgesprungen. Würden Sie eigentlich von jemanden regiert werden wollen, der bereits wegen Bestechung von Finanzbeamten, Korruption illegaler Parteienfinanzierung, Meineid, Bilanzfälschung, mehrfacher Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung angeklagt wurde? Fänden Sie es nicht auch dubios, wenn ein "Volksvertreter" einst in einer Geheimloge namens "P2", eine Freimaurer-Organisation, gegründet von einem Hitler- und Mussolini-Anhänger, gewesen wäre? Oder wenn er mit rechten Parteien Koalitionen gebildet hätte? Oder wenn er zu Mitgliedern der Mafia Kontakt hätte? Oder wenn dieses "Staatsoberhaupt" versuchen würde das Grundgesetz so zu ändern, dass er unter Umständen das Parlament außer Kraft setzen könnte? Bei Hitler gab es auch ein anti-parlamentarisches Ermächtigungsgesetz, aber glücklicherweise gibt es sowas nurnoch in Geschichtsbüchern oder in den unzivilisierten, islamistischen Winkeln unserer Erde!