[politik] Konstruktives Misstrauensvotum.

[Aurae]

Kurz und bündig:
Was ist ein Konstruktives Misstrauensvotum?

[Lilya]

Konstruktives Misstrauensvotum



Beim konstruktiven Misstrauensvotum wird einem Regierungschef vom Parlament dadurch das Misstrauen ausgesprochen, dass es zugleich mit der Abwahl des alten Regierungschefs einen neuen wählt. Dies ist im Grundgesetz in Artikel 67 Absatz 1 als einzige Möglichkeit des Bundestags geregelt, den einmal gewählten Bundeskanzler wieder abzusetzen.

Bisher gab es zwei Versuche eines konstruktiven Misstrauensvotums in der Bundesrepublik Deutschland:

• am 27. April1972 ein gescheitertes gegen Willy Brandt, bei dem Rainer Barzel nicht die erforderliche Mehrheit erhielt, und
• am 1. Oktober1982 ein erfolgreiches gegen Helmut Schmidt, bei dem Helmut Kohl gewählt wurde.

Das konstruktive Misstrauensvotum als ausschließliche Möglichkeit der Absetzung wurde nach den Erfahrungen aus der Weimarer Republik eingeführt, in der bereits die absolute Mehrheit ohne Neuwahl eines neuen Regierungschefs genügte, einen Kanzler abzuwählen (destruktives Misstrauensvotum). Da es insbesondere für politisch sehr gegensätzliche Fraktionenen wesentlich einfacher ist, einem Kanzler das Vertrauen zu entziehen, als sich auf einen neuen Kanzler zu einigen, kam es zu häufigen Regierungswechseln, Minderheitsregierungen und allein auf Notverordnungen des Reichspräsidenten gestützte Kabinette. Der Parlamentarische Rat erkannte bei Beratung des Grundgesetzes darin eine der wesentlichen Ursachen für das Scheitern der Weimarer Republik und den Aufstieg der Nationalsozialisten und verständigte sich deshalb auf die ausschließliche Einführung des konstruktiven Misstrauensvotum.



Ähnliche Regelungen sind auch in vielen Landesverfassungen vorgesehen. Im Verteidigungsfall kann der Gemeinsame Ausschuss dem Bundeskanzler nur mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder das Misstrauen aussprechen und gleichzeitig einen anderen Bundeskanzler wählen.

VON: http://www.calsky.com/lexikon/de/txt/m/mi/misstrauensvotum.php

Tschau, Lilya

[Aurae]

Dankeschön. ^__-

[Winyett Grayanus]

Link

Der Text hier ist etwas ausfürlicher, vielleicht als Ergänzung nicht schlecht.

Winy

[Lilya]

^^ Das ist genau der selbe Text wie meiner! Nur dass ich den Teil über das konstruktive Misstrauensvotum als solches herausgesucht habe.

[Winyett Grayanus]

Natürlich iast das vom Inhalt her dasselbe, warum sollte die Definition davon von Text zu Text unterschiedlich sein.
Ich finde, man kann nie Genug Texte als Quelle haben, denk' an Bio.

So, das war jetzt aber genug OT.^_-


Edit: Nein, sind es nicht.

[Lilya]

Natürlich iast das vom Inhalt her dasselbe, warum sollte die Definition davon von Text zu Text unterschiedlich sein.

...

Ich meinte damit, dass das vom Wortlaut genau das selbe ist - nicht nur vom Inhalt her, es sind die selben Worte in der selben Reihenfolge 8)

[Lonely Wolf]

Beim konstruktiven Misstrauensvotum wird einem Regierungschef vom Parlament dadurch das Misstrauen ausgesprochen, dass es zugleich mit der Abwahl des alten Regierungschefs einen neuen wählt.

...

Das ganze geht auch andersrum. In diesem Fall stellt dann der Kanzler an das Parlament die sog. "Vertrauensfrage" (einfach ausgedrückt). Das hat Gerhard Schröder vor ein paar Jahren mal getan, als es darum ging, ob sich Deutschland im Krieg gegen Afghanistan beteiligt.