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Original geschrieben von Blutmetzger
Aber keine angst, in den restlichen Bundesländern wählen kaum menschen die PDS (zum Glück), momentan sind sie ja auch nichteinmal im Bundestag, obwohl sie bei den letzten Landtagswahlen ähnlich hohe werte hatten.
Mööööp!
2 Direktmandate hat die PDS im Bundestag.

Jedoch ist das so gut wie gar nichts, da die PDS somit nur eines tun kann:

- Sprechzeit beantragen und dann über alle anderen Parteien lästern, während die 2. Parlamentarierin alleine klatscht, wenn die erste gerade der Partei X (-> bitte mit irgendeiner Bundesttagspartei einfügen ) Unfähigkeit vorwirft.

Immerhin hat dies den Vorteil, dass man allen anderen Parteien immer eins auf den Deckel schlagen kann, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen (Schill nutzte deshalb auch das Recht als Landeschef, im Bundestag alle dortigen Parteien zu krisieren). Das ist auf Hinsicht zu den nächsten Wahlen meist vorteilhaft.

Sie könnten zwar noch abstimmen, aber 2 Stimmen können kaum die Abstimmung kippen, da sie ja eher die Vorlagen von Rot-Grün befürworten (als jene von CDU/CSU), die sowieso dort die Mehrheit hat (Schröder hätte die PDS-Stimmen wohl lieber im Bundesrat, wo er Stimmen braucht )

@Serakis
Die Grünen sind aus deiner Meinung die Bremse in der Bundesregierung?
Als Koalitionspartner haben sie nunmal bestimmte Rechte, um beim Regieren mitzumachen.
Es ist die SPD und die CDU/CSU, welche bremsen. Damit im Bundesrat die SPD endlich die Mehrheit hätte, müsste sie eine grosse Koalition eingehen. Das will aber die SPD sowie die CDU/CSU nicht. Deshalb dauern neue Gesetzte (etc.) so lange, weil sie im Bundesrat immer abgewiesen werden.

Die Grünen haben jedoch das Recht, die Vorlagen nach ihren Vorstellungen mitzugestalten. Ansonsten sollte eben die SPD die Koalition auflösen und entweder mit der CDU/CSU koalieren (was unwahrscheinlich ist) oder Neuwahlen (was der CDU/CSU lieber wäre) beantragen.

Da die Grünen in Thüringen ein recht gutes Ergebnis machten (in den neuen Bundesländern sind sie irgends im Parlament), zeigt, dass dort viele begriffen haben, dass es bei der Bundesregierung nicht wegen den Grünen lahmt, und strafte deshalb hauptsächlich die SPD. Denkt daran, dass die CDU die absolute Mehrheit nicht bekommen hätte, wenn die Grünen die 5% erreicht hätten.

Dass die CDU/CSU in den Europawahlen ebenfalls Sitze verlor, zeigt, dass ein grosser Teil der Bevölkerung diesen Umstand erkannt haben und viele die kleinen Parteien gewählt haben.

btw.
Dreimal dürft ihr raten, wer in Österreich 14% der Stimmen bekam.

@Österreicher
War auf Martins Liste eigentlich noch jemand drauf? Mit wem will er denn sonst den 2. Sitz füllen?