Politik aktuell

[Waya Yoshitaka]

Original geschrieben von vio81
Die große Gefahr bei den kleinen Parteien werden wiederum in der Geschichte ersichtlich, zu Zeiten der Weimarer Republik waren es die kleinen Splitterparteien, die die Regierung zur Handlungsunfähigkeit getrieben haben, die dann in der Diktatur endete....
So schlimm ist es bei uns jetzt wahrlich nicht, auch die (deswegen eingeführte) Fünf-Prozent-Hürde ist da ein Riegel, der vorgeschoben wird, aber am Beispiel der PDS, die teilweise wiedererstarkt ist, sieht man doch, dass genau diese Stimmen den "bewährten" Parteien abgehen (SPD, CSU/CDU, Grüne, FDP).
Solange die Einflüsse der neuen Parteien vertretbar sind für die Gesamtbevölkerung, wäre ein Erstarken derer vielleicht sogar gut - aber in Fällen wie den Republikanern, die mit Ausländerfeindlichen Parolen auf Stimmenfang gehen, da bin ich mir sicher, dass einige da zustimmen werden, ist der Regierung wahrlich nicht geholfen.

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Sicher, aber ich meinte es auch so, das viele kleine Parteien oder Gruppen die gleichen Interessen verfolgen und ein Zusammenschluss würde eventuell neue Perspektiven erschaffen. Natürlich soll das nicht wie bei der WR sein, sodass es dann am Ende nur noch zu Regierungen mit Notverordnungen gibt, sondern diese Interessenverbände könnten sich zusammen schließen, zu einer neuen Partei. Aber Notverordnungen, die werden IMO nur im Äußersten Notfall angewandt werden. Schon allein aus der Furcht vor einer neuen Diktatur. Deshalb hat man ja auch erst die Notgesetzgebung erst so spät geregelt und es war auch nur innerhalb der großen Partei möglich. Auch die Zeiten des Terrors haben gezeigt, das man sich vor den Notverordnungen fürchtet, oder zumindest vor den Folgen, da man sie da nie gebraucht hatte z.B. im Fall Schleyer . etc. (hey, das war ein Abiturthema von mir... oô)

Ok, ich schweife ab, aber trotzdem ist es IMO in machen Fällen manchmal eine große Koalition von Nöten, da es Gesetze gibt, bei dehnen sich rot grün und die CDU immer wieder im Weg stehen, obwohl bestimmte Reformen gebraucht werden.

Gott bewahre, eine außerparlamentarische Opposition ist eigentlich eine der letzten Möglichkeiten, politisch etwas zu bewirken, denn bis die APO [...]
Zurück zur APO - da die APO eigentlich keine "richtige" Opposition ist und rechtmäßig auch nicht wirklich was gegen die Regierung ausrichten kann (außer Demos, sehr sehr vereinfacht gesagt) sollten wir lieber drauf hoffen, das es weiterhin eine "bewährte" Opposition gibt, die konstruktiv arbeitet.... *weiter träum*

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Na ja, die APO damals könnte man wohl weniger mit einer heutigen vergleichen. Ich mein, da war man noch für eine antiautoritäre Erziehung etc. und die meisten Werte, die da vertreten wurden, sind in unserer heutigen Gesellschaft schon längst verankert.
Von daher wäre eine heutige APO wesentlich anders, aber ich kann jetzt nicht abschätzen, in welche Richtung die gehen würde.

- ich stimme voll zu, nur wenn wir ganz ehrlich sind: Wie sollen wir das erreichen? Wie können wir die Politik für die Gesellschaft interessant machen, solange es nicht um Kürzungen des Urlaubs oder erhöhte Steuern geht?
Viele interessiert die Politik erst, wenn es sie selbst empfindlich trifft.

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Na ja, schon unsere Eltern und ihre Verhalten gegenüber der Politik beeinflusst uns doch schon. Man sieht, wie sie das mehr oder weniger bei Seite liegen lassen und deshalb nehmen die Kinder dies auch nicht gerade als wichtig war, obwohl die Politik jeden betrifft. Doch das Problem ist halt, das das nur wenigen bewusst ist, das ist das Problem und da sollte man ansetzten. Schon in jungen Jahren Interesse wecken und auch der älteren Generation klar machen, das Politik nicht umsonst ist.
Es ist nun mal eine Demokratie, in der wir leben und wenn das Volk nicht mitwirkt, was haben wir dann? Eine Demokratie, die nur von einpaar Leuten geführt und geleitet wird? Eine Demokratie, wo nicht das Volk das sagen hat, sondern nur die Politiker allein? Das sollte es nicht sein...

So sehe ich das zumindest, an weiteren oder weiterführenden Diskussionen wäre ich sehr interessiert

(ich habe Geschichte in der K12 und K13 aufmerksam mitverfolgt und interessiere mich dementsprechend für diese Thematik, also keine Protzerei von mir, sondern Themen-bezogenes Interesse ^^)

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Und ich könnte fast mein Abi Thema hier mit einbinden. ^^ Da ging es um die Notstandsgesetzte, APO und Terror, etc. ^^

[Vio]

Original geschrieben von Waya Yoshitaka
Sicher, aber ich meinte es auch so, das viele kleine Parteien oder Gruppen die gleichen Interessen verfolgen und ein Zusammenschluss würde eventuell neue Perspektiven erschaffen. Natürlich soll das nicht wie bei der WR sein, sodass es dann am Ende nur noch zu Regierungen mit Notverordnungen gibt, sondern diese Interessenverbände könnten sich zusammen schließen, zu einer neuen Partei. Aber Notverordnungen, die werden IMO nur im Äußersten Notfall angewandt werden. Schon allein aus der Furcht vor einer neuen Diktatur. Deshalb hat man ja auch erst die Notgesetzgebung erst so spät geregelt und es war auch nur innerhalb der großen Partei möglich. Auch die Zeiten des Terrors haben gezeigt, das man sich vor den Notverordnungen fürchtet, oder zumindest vor den Folgen, da man sie da nie gebraucht hatte z.B. im Fall Schleyer . etc. (hey, das war ein Abiturthema von mir... oô)

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Interessant wäre so ein Zusammenschluß beizeiten, nur hab ich so meine Bedenken, ob es möglich ist, mehrere Gruppierungen unter einem Banner zusammenzufassen, und als viel wichtiger erachte ich die erste Krise einer solchen neuen "Partei":

Schaffen sie es, einen innerparteilichen Konflikt beizulegen - oder zerbrechen sie daran??
Sehr schön zu sehen war so eine Krise schon zweimal unter Rot-Grün, bei der SPD waren es die Gewerkschaftler, die Abspalt-pläne vorgelegt haben; bei den Grünen war es innerparteilich zu Zeiten des Irak-Krieges II, als es mächtig Zoff gab...
Und trotzdem haben sich beide gehalten, was ich im Nachhinein betrachtet ziemlich genial finde - "zusammenraufen" ist also möglich, wenn man nur will, und die aktuelle Regierung hat gezeigt, dass es möglich ist.

Zurück zu einer neuen Gruppierung ^^ - wäre interessant, wenn es sich ein paar Leute zutrauen würden. Ob's klappt, who knows - aber hey, die Grünen stehen jetzt auch nicht da, wo sie sind, weil sie's nicht versucht haben.

Ok, ich schweife ab, aber trotzdem ist es IMO in machen Fällen manchmal eine große Koalition von Nöten, da es Gesetze gibt, bei dehnen sich rot grün und die CDU immer wieder im Weg stehen, obwohl bestimmte Reformen gebraucht werden.

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Wenn ich für mich persönlich spreche, ist die "Große Koalition" (GK) die letzte aller Regierungsformen, die am besten nie benutzt werden sollte.
Der Grund ist für mich der, dass es eine Opposition geben MUSS. Innerparteilich kann in einer gedachten GK zum jetzigen Zeitpunkt für die CSU/CDU eine Mehrheit gefunden werden - es gibt ja in den eigenen Reihen auch Stimmen gegen einen Beschluss - aber wo bleibt das Veto des Volkes?
Die Oppositionspartei hat bisher in den meisten Fällen das direkte Interesse des Volkes vertreten (und sich beliebt gemacht) - nur um nach der Wahl natürlich etwas ganz anderes zu machen - und wenn die Stimmung des Volkes "contra" war, hat man auch prompt dagegen gesteuert.
Wenn das jetzt wegfällt, würden die Beschlüsse durchgehen, ohne dass Kompromisse oder Zugeständnisse gemacht werden müssten.
Pro ist natürlich die Tatsache, dass endlich etwas vorangeht, längst überfällige Beschlüsse in die Wege geleitet werden.
Contra ist - je nach Parteistandpunkt - dass "wir geschröpft" werden ohne Gegenwehr. Ob es jetzt die CDU/CSU ist, oder die SPD, die Wähler der anderen Partei kommen sich verar$cht vor...

Hier ergibt sich allerdings die Frage: Würde in der jetzigen Stimmungslage das weiter hingenommen werden?
Nehmen wir an, die Urlaubstage würden gekürzt und die Sozialabgaben um ein schönes Eck angehoben - wieviele würden wirklich Protest machen, anstatt nur zu grummeln und doch zu zahlen??
Das wäre mal eine Interessante Sache, wenn das simulierbar wäre...

Na ja, die APO damals könnte man wohl weniger mit einer heutigen vergleichen. Ich mein, da war man noch für eine antiautoritäre Erziehung etc. und die meisten Werte, die da vertreten wurden, sind in unserer heutigen Gesellschaft schon längst verankert.
Von daher wäre eine heutige APO wesentlich anders, aber ich kann jetzt nicht abschätzen, in welche Richtung die gehen würde.

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Das ist ein w(r)ichtiger Punkt, den du ansprichst: Dieses Revolutionäre fehlt uns, aber was wollen wir schon groß einfordern? Wir haben "die totale Freiheit" eigentlich schon, also gibt's in diese Richtung kaum etwas zu fordern. Okay, die "Kopftuch"-gesetze und ähnliche Fälle, aber reicht das für die Mobilisierung?
IMO nicht, und das ist wohl der Knackpunkt, wie du ansprichst würde der Enthusiasmus hinter einer "Neuen" APO fehlen, uns geht's immernoch "zu gut".

Na ja, schon unsere Eltern und ihre Verhalten gegenüber der Politik beeinflusst uns doch schon. Man sieht, wie sie das mehr oder weniger bei Seite liegen lassen und deshalb nehmen die Kinder dies auch nicht gerade als wichtig war, obwohl die Politik jeden betrifft.

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Zum Glück hab ich da bei meinem Dad eine gute Vorbildsfigur bekommen, selbst ist er nicht engagiert, aber er wählt jedes Mal, und das find ich - meine Mum wählt zwar auch, aber so richtig Ahnung hat sie nicht, sie wählt mehr nach Namen als Programm
Bei mir hat der Geschichtsunterricht in der K12/13. angeschlagen und geweckt - spät, aber doch noch ^^

Es ist nun mal eine Demokratie, in der wir leben und wenn das Volk nicht mitwirkt, was haben wir dann? Eine Demokratie, die nur von einpaar Leuten geführt und geleitet wird? Eine Demokratie, wo nicht das Volk das sagen hat, sondern nur die Politiker allein? Das sollte es nicht sein...

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Das würde stark an eine Oligarchie erinnern, wenn dem so wäre....
Von der Idee her wäre es nicht dumm gewesen - aber in der heutigen Zeit mit Multikultureller Interessen und Religionen nicht umsetzbar.
So lange die Politiker wenigstens noch gewählt werden und sich nicht selber wählen (Bush) ist wenigstens noch nicht die Hoffnung verloren....