Öffentliche Webcams legal?

[Whiz-zarD]

Für die Antwort müssen wir uns einige Paragrafen anschauen:

§6b BDSG
Webcams an öffentlichen Plätzen dienen in der Regel nicht zur Beobachtung, sondern um Übersichtsaufnahmen anzufertigen. Demnach greift dieser Paragraf hier nicht.
Auch werden diese Daten nicht gespeichert. Von daher findet hier auch keine Bearbeitung der Daten statt.

Dem gegenüber steht aber nun der Paragraf §22 KunstUrhG, welches theoretisch greifen würde, könnte man die Personen auf den Bildern identifizieren.
Allerdings schränkt §23 KunstUrhG wiederrum §22 KunstUrhG ein. Vorallem §23 Abs.1 Nr. 2 ist hier sehr wichtig:

(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
[...]
2. Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen;
[...]

...

Die meisten Juristen gehen nun davon aus, dass Personen, die man auf den Bildern der Webcam sieht, als Beiwerk der Örtlichkeit gelten, und somit §22 KunstUrhG nicht gilt.
Allerdings, wird den Betreibern solcher Webcams, wie du schon vermutest hast, noRkia, geraten das Bild so einzustellen, sodass die Personen nicht erkenntlich sind, um somit sich vor §22 KunstUrhG zu schützen.

Wie das in anderen Ländern aussieht, weiß ich nicht.

[noRkia]

Hm das heißt meine Geschäftsidee HD Webcams auf der ganzen Welt,(vorallem in Japan) aufzustellen um die Leute zu beobachten wird gar nicht möglich sein? Ohhhwwh $glupsch$

[Liferipper]

In Japan gibt es sicher keine Probleme. Du musst nur daran denken, sie direkt auf der Straße (bzw. dem Bürgersteig) und senkrecht nach oben gerichtet anzubringen, da denkt sich in Japan keiner was dabei.

[noRkia]

Ungefähr so hatte ich mir das auch gedacht.

[Sölf]

In Japan gibt es sicher keine Probleme. Du musst nur daran denken, sie direkt auf der Straße (bzw. dem Bürgersteig) und senkrecht nach oben gerichtet anzubringen, da denkt sich in Japan keiner was dabei.

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+

Ungefähr so hatte ich mir das auch gedacht.

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Herrlich. xD