ACTA kann so wie es jetzt existiert nicht mit den Grundrechten harmonieren (außer das Bundesverfassungsgericht meint, dass das Internet nicht mehr in die Privatsphäre reinfällt). Ich bin auch vollkommen gegen ACTA, auch wenn ich das Urheberrecht in der Regel achte. Ich sehe es zwar schon gesetzlich scheitern, aber ich werde dennoch sagen, wenn es durchgesetzt wird kann dies durchaus auch dieses Forum betreffen (hoffentlich ist es denen eh egal). ACTA gibt leider viele Freiräume in der Auslegung, die durchaus zu Situationen führen können wie damals als Apple ein Cafè verklagt hat, weil es einen angebissenen Apfel als Logo haben wollte (wurde abgelehnt, soweit mir gesagt wurde).
Und auch wenn ACTA gesetzeswidrig wäre, darf man nicht vergessen, dass die Lobby dahinter sehr stark ist. Und daher sollten wir möglichst auch noch unseren Teil dazu beitragen, dass wir nachwievor ein Medium haben, welches völlig frei ist.
Zitieren
