Rechtsberatung im Internet ist generell eine relativ schwierige Sache. Selbst wenn Dir hier jemand einen Tip aus eigener Erfahrung geben kann, würde ich vorschlagen, daß Du zu einem Anwalt gehst (meistens haben Studentenwerke gerade für BAföG-Angelegenheiten einen Anwalt im Sack, der kostenlos berät) und Dir dort professionelle Anweisungen holst. Vor allem, wenn es um so was wie Deinen Fall geht, sollte man da nicht zu leichtsinnig sein. Ein Anwalt kann da helfen.
Ranmarus Hinweis ist definitiv der beste, den man hier geben kann. Die Umstände scheinen etwas unsicher zu sein, prinzipiell solltet ihr euch professionell beraten lassen, um über weitere Schritte zu entscheiden.
Ich kann dabei nur von deiner Darstellung ausgehen, sollte das aber vollständig so sein, wie du es darstellst, dann solltet ihr vor allem gegen betreffende Persönlichkeiten vorgehen können. Das Amt hat letztendlich im Verdachtsfall das Recht, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, da ihr (bzw. deine Freundin als BAföG-Empfängerin) in der Nachweispflicht steht.
Was dabei vor allem von Interesse sein könnte, wäre, wo deine Freundin in Bezug auf ihren Wohnsitz gemeldet ist, auf wen die Wohnung läuft, etc. Wenn das Amt dort Unregelmäßigkeiten entdeckt hat, könnte das tatsächlich zu Komplikationen führen.
از جمادی مُردم و نامی شدم — وز نما مُردم به‌حیوان سرزدم / مُردم از حیوانی و آدم شدم — پس چه ترسم؟ کی ز مردن کم شدم؟
حمله دیگر بمیرم از بشر — تا برآرم از ملائک بال و پر / وز ملک هم بایدم جستن ز جو — کل شیء هالک الا وجهه
بار دیگر از ملک پران شوم — آنچه اندر وهم ناید آن شوم / پس عدم گردم عدم چو ارغنون — گویدم کانا الیه راجعون
Vielen Dank für die Hinweise.
Wir warten die schriftliche Benachrichtigung der Agentur f. Arbeit ab und entscheiden dann gemeinsam mit einem Anwalt über weitere Schritte.
Gemeldet ist sie auf die kleine Wohnung, da sonst ihr gesamtes Einkommen als anrechenbares Einkommen der Eltern zählt und sie ihr BaFöG zu circa 5/6 an das Amt zahlen müsste. Dadurch bliebe uns nicht genug zum Überleben.
Es hätte kein Problem gegeben, wenn sie bei ihren Eltern Zweitwohnsitz angemeldet hätte, denke ich. Aber diese Regelung ist auch von Stadt zu Stadt unterschiedlich.
Ich drück euch also die Daumen, was die Rechtsberatung angeht und hoffe das ihr Recht bekommt. Die Strafe ist ja echt kein pappenstiel.
Bei BaFöG wäre ich mir persönlich relativ unsicher, ob sie davon wirklich was für ihre Eltern abgeben müsste, selbst wenn sie bei ihnen wohnen würde, was sie anscheinend nicht tut. Das Gesetz sieht nämlich eigentlich grundsätzlich vor, dass Kinder ihren Eltern nur insoweit zu finanzieller Hilfe verpflichtet sind, wie es die Heizkosten und ähnliches betrifft. In allen anderen Punkten haben die Eltern keinen Anspruch auf das Geld ihrer Kinder (bei unter 18jährigen ist es allerdings so, dass sie nur eine bestimmte Menge an Geld ihr Eigen nennen dürfen, alles darüber würde dennoch in das Einkommen der Eltern gerechnet werden, bei älteren ist dieser Freibetrag wesentlich höher). Ansonsten spielt es natürlich eine Rolle, wo genau deine Freundin gemeldet ist. Viel Glück dabei, und am besten ist wirklich die Hilfe von einem Anwalt.
Geht darum, dass ihr Anspruch auf BAföG geringer ausfällt, wenn sie bei ihren Eltern wohnt, cilence, da bestimmte Ausgaben aufgrund des gemeinsamen Haushaltes wegfallen würden. Wenn das Amt vermutet, dass falsche Angaben gemacht worden sind, haben sie das Recht, das zu prüfen und Geld zurückzufordern und die Falschangabe zu ahnden. Der Verdacht, der hier erweckt wurde, ist nun der, dass eben die Angabe der Wohnsituation vorwerfbar falsch gemacht wurde. Das ist schon eine ziemlich krasse Anschuldigung, weil es sich, wenn es denn so wäre, um einen Betrugsversuch handeln würde.
از جمادی مُردم و نامی شدم — وز نما مُردم به‌حیوان سرزدم / مُردم از حیوانی و آدم شدم — پس چه ترسم؟ کی ز مردن کم شدم؟
حمله دیگر بمیرم از بشر — تا برآرم از ملائک بال و پر / وز ملک هم بایدم جستن ز جو — کل شیء هالک الا وجهه
بار دیگر از ملک پران شوم — آنچه اندر وهم ناید آن شوم / پس عدم گردم عدم چو ارغنون — گویدم کانا الیه راجعون
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