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Merkel zwischen Weltwirtschaft und Weltmeisterschaft
Mit gesunden Haushalten die Konjunktur ankurbeln - auch der zuerst skeptische US-Präsident Barack Obama stimmte beim G20-Gipfel zu. Doch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geforderte Reform des Weltfinanzsystems wurde vertagt.
Die wichtigsten Volkswirtschaften (G20) der Erde läuten das Ende milliardenschwerer, auf Pump finanzierter Konjunkturprogramme ein. Im Jahr Zwei nach der schlimmen Wirtschaftskrise und dem Fast-Zusammenbruch des globalen Finanzsystems heißt das Motto jetzt: Wachstum durch Schuldenabbau.
Bis 2013 wollen die stärksten Industrieländer nun ihre Haushaltsdefizite halbieren. Der Anteil der Schulden an der Wirtschaftsleistung soll sich möglichst verringern. Rechtlich verbindlich sind die Ziele nicht. Da zur G20 auch aufstrebende Volkswirtschaften wie China, Indien und Brasilien gehören, nehmen die Vorgaben ausdrücklich Rücksicht auf die wirtschaftliche Ausgangslage eines jeden Landes.
Schuldenmachen gehört zum "American way of life"
Die Selbstverpflichtung, bis 2013 die Haushaltsdefizite zu halbieren, setzt kaum ein anderes Land derart unter Zugzwang wie die USA. Schließlich gehört Schuldenmachen zum "American way of life". 1,4 Billionen Dollar (1,1 Billionen Euro) Staatsschulden haben die USA angehäuft - das ist eine Zahl mit zwölf Nullen. Mehr Konsum bitte, mehr Staatshilfen, notfalls auch auf Pump, hatte der amerikanische Präsident Barack Obama gefordert. Doch am Ende musste er sich beim G8- und G20-Gipfel mit einem Formelkompromiss zufriedengeben. Obama blieb nichts anders übrig, als den Konflikt mit den Europäern diplomatisch schönzureden. "Es gibt unterschiedliche Ansätze zwischen beiden Ländern, aber wir zielen in die gleiche Richtung (...)." Ein Hauch von Resignation schwingt unüberhörbar mit.
Die Reform der Finanzmärkte ist dagegen auf den G20-Gipfel im November in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul verschoben. Hier lagen die Positionen der Staats- und Regierungschefs erwartungsgemäß weit auseinander. "Wichtige weitere Schritte werden wir in Seoul abschließen", kündigte die CDU-Chefin an. Obama suchte bei der Finanzmarktreform den Schulterschluss mit den europäischen Partnern. Wie auch Merkel will er eine Bankenabgabe durchsetzen. Kanada, Brasilien, Australien und andere G20-Mitglieder blockieren die Idee. Die deutsche Idee einer globalen Steuer auf Geldgeschäfte ist ganz vom Tisch.
Die Kanzlerin sieht die Finanzpolitik Deutschlands und Europas dennoch bestätigt. "Ehrlich gesagt, ist es mehr als ich erwartet habe", sagte Merkel. In Toronto sei eine Formel für "wachstumsfreundlichen Defizitabbau" gefunden worden. Das "entspricht eigentlich genau unserer Zeitachse."
Merkel zufrieden mit dem Gipfelmarathon
Am Sonntag stahl sich Merkel für eine Stunde aus der Sitzung, um begeistert das Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen England bei der Fußball-WM zu sehen. "Das war ein tolles Spiel und ein toller Sieg. Ich bin noch ganz bewegt", sagte die Kanzlerin danach.
Insgesamt zeigte sich Merkel zufrieden mit dem Gipfelmarathon; vor der G20 in Toronto hatte am Freitag und Samstag im 220 Kilometer entfernten Huntsville schon die kleinere G8-Runde getagt. Zu ihr gehören die sieben führenden Industriestaaten und Russland. Merkel hat sich wieder als außenpolitisch starke Kanzlerin präsentiert, auch wenn sie ihre Vorstellungen von einer seriösen Ausgabenpolitik und weltweit schärferen Regeln für die Finanzbranche und Spekulationsgeschäfte nicht durchsetzen konnte. Sie lenkte aber nicht ein und vertrat unbeirrt, auch gegen die USA, ihre Positionen.
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