Im von Ty Ni verlinkten Video wurde ja gezeigt, dass die Tuner in dem Fall entfernt wurden, womit die GEZ-Pflicht entfällt. Ich schätze, dass die meisten solchen Fälle auch in die Richtung ausgingen.Zitat von Akai Nami
Ich hab auf die Schnelle nichts zu dem mit den Computern gefunden. Kann sein, dass ich in dem Fall auch zwei Meldungen vermischt hatte.
Nicht mehr! Das wurde geändert... Du musst in der Lage sein, den Rundfunk tatsächlich zu empfangen. Siehe hier: http://www.kurier.at/kultur/269910.php
Nichtmal dann musst du die reinlassen. Die Polizei MUSST du nur reinlassen wenn sie nen Durchsuchungsbeschluss vom Richter haben, sonst nicht.
Das gilt aber nur für Österreich. In Deutschland kannst du überhaupt kein ORF empfangen (ausser in Teilen von Bayern vielleicht)
Dir ist schon klar, dass man auch mittlerweile für einen Internetanschluss GEZ Gebühren bezahlen muss, oder?Angeblich soll die GEZ mal von ein paar Unis Rundfunkgebühren für ihre Serverfarmen gefordert haben, weil die Rechner dort auch Rundfunkprogramme empfangen könnten.
http://www.spiegel.de/unispiegel/stu...424129,00.html
http://www.spiegel.de/unispiegel/stu...432053,00.html
Firmen müssen für jeden internetfähigen Rechner eine Gebühr bezahlen, während von privatleuten eine Pauschalgebühr verlangt wird.
Ja. Okay, ich kenne die Details nicht, weil ich der GEZ nichts zahlen muss.
Zunächst ist es (wie oben geschrieben) unsinnig, von Körperschaften Rundfunkgebühren zu erheben.
Im Falle von Körperschaften des öffentlichen Rechts wie eben Universitäten wird das ganze aber gradezu grotesk, wenn sich zwei durch Steuern/Abgaben finanzierte Einrichtungen gegenseitig kannibalisieren.
Gut zu wissen, war mir nicht bekannt. Naja, meine anderen Argumente ziehen immer noch.
Klar, hab ich vergessen zu erwähnen. Der Einwand ist aber insofern wichtig, als leider wirklich die Wenigsten zu wissen scheinen, dass sie auch dann noch Privatrechte besitzen wenn die Polizei vor der Tür steht und sich wichtig macht. Ohne richterlichen Beschluss geht da glücklicherweise nicht viel (und den bekommt, wie gesagt, selbstverständlich kein GIS-Vertreter).
Falsch.Gut zu wissen, war mir nicht bekannt. Naja, meine anderen Argumente ziehen immer noch.
Klar, hab ich vergessen zu erwähnen. Der Einwand ist aber insofern wichtig, als leider wirklich die Wenigsten zu wissen scheinen, dass sie auch dann noch Privatrechte besitzen wenn die Polizei vor der Tür steht und sich wichtig macht. Ohne richterlichen Beschluss geht da glücklicherweise nicht viel (und den bekommt, wie gesagt, selbstverständlich kein GIS-Vertreter).
Die Polizei darf sich bei begründetem Verdacht auf einen Straftatbestand sehr wohl in die Wohnung Zutritt verschaffen.
Nicht nur dann. Auch bei "Gefahr im Verzug". (periculum in mora).
Die Preispolitik der GEZ finde ich ein wenig zu kompliziert. Die Gebühren könnte man auch pauschaler anfordern. Für die GEZ hätte es den Vorteil, dass die Gebührenpflichtigen davon nicht so viel merken und sich darüber nicht so sehr beschweren.
Es gibt aber keinen begründeten Verdacht auf einen Straftatbestand wenn ich mich nicht irre. Zumindest hab ich noch nirgends gelesen, dass jemand tatsächlich die Polizei reinlassen musste wegen der GEZ oder GIS.
Berechtigungen
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