Re: Volksrechte: Wie viel Demokratie braucht das Land?
Zitat
Original geschrieben von Hyperion
1. Ich war sehr erfreut (ist kein Geheimnis!), dass das Bundesgericht endlich entschieden hat, dass das Volk zukünftig NICHT mehr über Einbürgerungen abstimmen darf.
2. Wie ihr vermuten könnt (oder bereits wisst), kommt laufend Stimm-Material in den Briefkasten. Gestern wurde wieder eine Studie veröffentlicht (Beispiel folgt auf Wunsch), dass das Volk eigentlich mehrheitlich das Gegenteil will als es bei der Urne entschieden hat.
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zu 1.) Ja, da bin ich auch froh darüber, weil gerade dieses Verfahren ziemlich gut zeigt, wie weit verbreitet Vorurteile waren: Ich erinnere an den Fall Emmen: Alle Ausländer, die nicht aus einem Balkanland kamen, wurden durch die Bürger eingebürgert. IMHO sollte für die EInbürgerung eine Gemeindekomission o.ä. verantwortlich sein und es sollte gewisse Grundbedingungen existieren. Wer solche Bedingungen erfüllt, sollte keine Probleme haben, einen Schweizerpass zu erhalten.
zu 2.) Komisch, ich erhalte immer nur das Abstimmungsmaterial, das dem Umschlag beiliegt. Ich hab noch nie Material von den Parteien bekommen (liegt das am "Keine Werbung"-Aufkleber?). In der Arena hat sich zur Zeiten ein Zuschauer über das selbe Problem beschwert, aber passiert ist es mir noch nie.
Ich bin der Meinung, dass CH-System soll so beibehalten werden. Die Indirekte Demokratie funktioniert in meinen Augen eigentlich so, dass ein Politiker vor der Wahl Versprechen abgibt, die er nicht hält/ kaum halten kann (ich erinnere mich, dass sowohl Stäuber als auch der Kanzler Steuersenkungen versprochen haben, die IMHO gar nicht haltbar sind...). Ich bin insbesondere darüber froh, dass die Schweiz bisher nicht in der EU ist (und: nein, meine Meinung hat wenig mit politischer Neutralität zu tun, vielmehr seh ich, dass sich die EU vor allem wirtschaftlich nicht lohnt.) und diesen Umstand verdanken wir den Volksrechten. Naja, ich werde mich morgen etwas mehr äussern, ich muss noch nach Zürich.
Geändert von [KC]Cunner (20.07.2003 um 01:11 Uhr)
Nur sein Auge sah alle die tausend Qualen der Menschen bei ihren Untergängen. Diesen Weltschmerz kann er, so zu sagen, nur aushalten durch den Anblick der Seligkeit, die nachher vergütet.
– Jean Paul: Selina oder über die Unsterblichkeit