Importe: Sony lässt Spiele beim Zoll beschlagnahmen

[MikeTwo]

Hallo, ich hoffe dass ihr mir weiterhelfen könnt.
Am Anfang es Monats habe ich mir die Playstation Spiele Parasite Eve und Parasite Eve 2 sowie mehrere Playstation und Playstation 2 Demos gekauft. Darunter einige Werbedemos, aber auch welche aus dem OPM.
Das ganze lief über Privatauktionen beim US Ebay. Mit Versand hat alles einen Wert von ~90€.

Als ich heute alles beim Zoll abholen wollte, meinte der Beamte nach langer Prüfung, dass von Sony ein "Einzugsantrag" (oder so ähnlich, habe den genauen Namen vergessen) für alle Sonyprodukte vorliegt und daher einbehalten wird. Es wird nun Sony gemeldet und die haben 10 Tage Zeit, um sich dazu zu äußern. Wenn sie dies nicht tun, kann ich die Waren mitnehmen, ansonsten werden sie beschlagnahmt.

Das hat mich wie ein Schlag getroffen. Ich wurde völlig überrascht und konnte nichts dagegen argumentieren.
Gibt es hier Leute, denen das auch schon passiert ist? Wenn ja, wie ist es bei euch abgelaufen? Habt ihr die Sachen wieder bekommen oder war alles futsch?

Ich weiß dass Sony den Import von PSP und PS3 Konsolen verbietet, aus "Sicherheitsgründen" usw.... aber fallen darunter auch Spiele? Ich meine auch, dass das nur für Importe aus Asien gilt. Und können die das so einfach auf Käufe von privat zu privat Ausweiten?

Ich meine, welche Rechte außer dem Urheberrecht haben sie denn daran? Und das gilt doch nur für die Vervielfältigung, oder? Hat das Markenschutzrecht daran einen Anteil? Aber da kommt wieder der Privatkauf zum Zug, es war keine gewerbliche Transaktion, ich stehe also nicht in Konkurrenz zu europäischen Händlern.
Und wie oben beschrieben sind es PS1 Spiele und PS1/PS2 Demos, weder PSP noch PS3. Es handelt sich doch nur um Unterhaltungselektronik und keine Drogen, Waffen oder sonstige illegalen Sachen.

Ihr seht, ich suche Argumente um im schlimmsten Fall etwas dagegen unternehmen zu können.
Eventuell kennt sich hier jemand gut genug mit dem Recht aus um mir Tips zu geben.

Was gibt Sony das Recht, solch ein Handelsembargo auszuüben?
Es regt mich auf, dass ein großes Unternehmen wie Sony seine Produkte überal in der Welt produzieren kann, wo es gerade am günstigsten ist. Das Oberteil wird in China hergestellt, das Unterteil in Korea und das Mittelstück in Taiwan. Nur der kleine Bürger wird hermetisch abgeriegelt!!

[Rina]

Die Parasite Eves müssten von Square (jetzt Square Enix) sein und in Korea wird wohl kaum jemand produzieren. Ansonsten hab ich auch keinen Tipp, sorry ._. . Hast du denn irgendwas schriftliches von der Zollbehörde?

[Lucian der Graue]

Bei Promo Disks würde ich das ja noch verstehen, aber bei normalen Demos (die auch noch vom offiziellem PLAYSTATION Mag sind) kann ich das nicht wirklich verstehen.
Man konnte die Demos doch sogar mal kostenlos von Sony anfordern, weil sie die Dinger nicht losgeworden sind.....wie hieß auch noch die i-net Adresse http://www.multimediaxis.de/images/smilies/old/1/gruebel.gif

[MikeTwo]

Die Parasite Eves müssten von Square (jetzt Square Enix) sein und in Korea wird wohl kaum jemand produzieren. Ansonsten hab ich auch keinen Tipp, sorry ._. . Hast du denn irgendwas schriftliches von der Zollbehörde?
Habe übrigens vergessen zu erwähnen, dass es sich um US Titel handelt (falls das aus dem Kontext heraus nicht erkennbar war).
Das mit dem Publisher ist ein gutes Argument. Ich hoffe nur dass es da keine Probleme bezüglich des Playstation Logos gibt. Wargh ich bekomme Kopfschmerzen vom Markenrecht.
Etwas Schriftliches hab ich nicht. Ich war wie gesagt zu durcheinander. Werde aber versuchen, nachträglich noch etwas in die Hand zu bekommen.

@Lucian der Graue
Auf http://playstation-demos.de konnte man sich bis vor 2 Jahren Werbedemos bestellen. Glaube aber nicht, dass es sich dabei um Restposten gehandelt hat.:)

[akira62]

Sony hat für alle Importe schon seit einigen Jahren das Importverbot verhängt, allerdings hat sich bisher keine Zollbehörde die ich kenne daran gehalten.

Daher vertreibt auch z.B. Play-Asia keine PS3 Importe mehr nach Deutschland/Europa.

Wenn das beim Zoll auftaucht und Sony sich die Händlerdaten geben läßt kann es beim Händler zu problemen kommen (wird von Sony nicht mehr beliefert etc.). Wenn es eBay ist dann kann es dem Händler wenn es eine Privatperson ist ziemlich egal sein.

Sony Deutschland / Europa versucht damit sich Ihre Gewinne zu sichern das ist eigentlich alles.

Übrigens spielt es keine Rolle ob es ein Square Enix Spiel ist, sobald da das Sony Logo abgedruckt ist und es für eine Sony Konsole ist hält Sony meistens die Vertriebsrechte zumindest auch zum Teil darauf und damit darf der Zoll es einbehalten. Den nicht lizensierte Software darf für die Sony Konsolen offiziell nicht verkauft oder angeboten werden.

[Vincent D. Vanderol]

Wenn ich sowas lese, dann fühl ich mich in meinem Abweichen vom Sony-Fangirltum wirklich bestätigt x__X

Aber soweit ich weiß ist doch eines der Parasite Eve Spiele nie hier erschienen und dementsprechend nur über Import zu beziehen, also würde da Sonys Intention doch gar nicht ziehen und könnte so ein Spiel theoretisch nicht einkassieren, oder? o_Ô

[Elb 2000]

Importier einfach nächstes mal aus Großbritannien. Da gibt es keine Zollkontrolle.

[Knuckles]

Importier einfach nächstes mal aus Großbritannien. Da gibt es keine Zollkontrolle.

Tja, und was, wenn die entsprechenden US Importe nicht in UK angeboten werden (z.B. bei ebay)?

Es is aber, wie akira es sagt. Diese "Anweisung" von Sony existiert wirklich schon ewig, aber keine Sau hält sich dran.

[noRkia]

wollt ihr mir erzählen wenn ich aus usa hier rüberfliege und die meine koffer voll mit videospielen und einer unterhose öffnen,sie bis auf die buchse alles einbehalten könnten??

oder noch schlimmer:
aus japan!und weil menschenhandel verboten ist müsste ich noch die japanerin abgeben :D

[Kiru]

Sollte man im Auge behalten. Wenn Sony da nun etwas Druck gemacht hat, dass die Zollämter da öfter drauf gucken, dann naja...

Wie dem auch sei, besonders gut kenn ich mich da jetzt nicht aus... aber gibts nicht sowas wie "freier Wettbewerb"? Sprich jeder Einwohner von der EU kann sich entscheiden, wo er seine Produkte kauft? Wenn nun Sony verbietet, dass man Produkte im EU-Ausland kauft, weil dadurch weniger Gewinne aufkommen... dann springt das doch genau dagegen an?
(Lizenzen etc. mal außen vor, das hat weniger mit Sony zu tun)

Man kauft ja nicht direkt beim "Sonyladen"... Wenn beispielsweise Amazon beschließen würde von .co.uk nix mehr nach Deutschland zu versenden, da es ja Amazon.de gibt, würde ich das halbwegs verstehen... auch wenn es natürlich haufenweise andere Läden gibt, die das freuen würde. (freie Marktwirtschaft)

Aber egal: Bei so einem Einzelfall kann man nur hoffen, dass der Zoll kulant ist... denn mit solchen Argumenten müsste man ja erstmal klagen gehen etc. (Und ich bin nicht mal sicher wie genau da die Rechtslage aussieht mit unserer tollen freien Marktwirtschaft^^)

[MikeTwo]

Well, das "it's" wirklich "a Sony".

Habe nette Post bekommen die ich euch nicht vorenthalten will.

Hier das Schreiben:
http://img32.imageshack.us/img32/6379/schreibenblack.jpg

Und hier die Anhänge:
http://img233.imageshack.us/img233/2098/anhang01black.jpg
http://img357.imageshack.us/img357/5783/anhang02black.jpg


Das ging schneller als erwartet. Natürlich konnte es Sony nicht lassen, mir eins reinzuwürgen.
Der Beamte ist aber auch nicht gerade korrekt. In der Warenbeschreibung unter Punkt 4 werden aus den beiden Parasite Eves mal schnell Spielesets mit 5 CDs, es wird nicht ersichtlich, dass es sich um nur zwei Spiele handelt. Aus den Demos werden dann plötzlich 13 PS2 Spiele. Wobei es ja nichtmal Spiele sind sondern "Kostproben".


Beim Markenrecht konnte ich folgendes in Erfahrung bringen:

Erschöpfung

Gem. § 24 Abs. 1 MarkenG hat es der Inhaber einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung zu dulden, dass die von ihm oder mit seiner Zustimmung in den Markt eingebrachten Waren von jedem Dritten vertrieben werden dürfen. Dies gilt für den Markt der Europäischen Union sowie den Markt der Vertragsstaaten des EWR. Man spricht dabei vom Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschöpfung des Markenrecht. Zu beachten ist dieser insbesondere im Fragenkomplex bezüglich der Reimporte von Originalware aus EU- bzw. EWR-Mitgliedsstaaten sowie der Reimporte/Importe von Originalware aus dem Nicht-EWR-Mitgliedsstaaten (so genannte Grauimporte). Ebenfalls hierzu gehören die Probleme um die Neu- bzw. Umverpackung importierter Ware.


Beschlagnahme

Unrechtmäßig gekennzeichnete Ware kann auf Antrag des Markeninhabers bei Einfuhr oder Ausfuhr durch die zuständige Zollbehörde gem. § 146 MarkenG beschlagnahmt werden. Gem. § 148 Abs. 1 MarkenG ist der Antrag bei der zuständigen Oberfinanzdirektion zu stellen und gilt in der Regel 2 Jahre. Die Kosten der Beschlagnahme hat der Antragsteller zu tragen (zu verauslagen). Außerdem hat er gem. § 146 Abs. 1 MarkenG eine Sicherheitsleistung zu erbringen. Voraussetzung für den Beschlagnahmeanspruch ist allerdings, dass eine offensichtliche Rechtsverletzung vorliegt.



Erschöpfung

Gem. Art. 13 GMVO ist das Ausschlußrecht des Inhabers einer GM grundsätzlich auf das erste Inverkehrbringen der damit gekennzeichneten Ware beschränkt. Hinsichtlich aller weiteren Vertriebsstufen, Weiterverkäufen, Im- und Exportvorgängen hat sich das Recht aus der GM erschöpft. Der Grundsatz der Erschöpfung wurde ursprünglich vom EuGH aus dem Recht des freien Warenverkehrs gemäß Art 30, 36 EGV hergeleitet und ist neben der GMVO auch im MarkenG und der MRRL enthalten.


Naja, kann so und so ausgelegt werden.
Auszüge aus dem internationalen Recht suche ich noch.


Ich werde von meinem Recht in Punkt 9 des Antrags gebrauch machen und einige Sachen richtig stellen. Außerdem hole ich mir noch Know How aus einem Rechtsforum. Es kann nicht sein, dass mir verwehrt bleibt, gebrauchte Spiele, die hier nicht vertrieben werden (Parasite Eve 1 nicht mit Bonusdisk) und Werbung, die es hier nicht gibt, für den privaten Gebrauch einzuführen.

[Rina]

Übrigens spielt es keine Rolle ob es ein Square Enix Spiel ist, sobald da das Sony Logo abgedruckt ist und es für eine Sony Konsole ist hält Sony meistens die Vertriebsrechte zumindest auch zum Teil darauf und damit darf der Zoll es einbehalten. Den nicht lizensierte Software darf für die Sony Konsolen offiziell nicht verkauft oder angeboten werden.
Ja, hast recht. Ich meinte ja auch mehr dass Sony den Handel mit nicht für die Öffentlichkeit gedachten "Demos" unterbindet. Das wäre natürlich legitim.


Sony Deutschland / Europa versucht damit sich Ihre Gewinne zu sichern das ist eigentlich alles.
Irgendwie seh ich hier keinen Gewinn :hehe:nton:

[Dantares]

Also sorry Leute, ich habs nur mal überflogen, aber ist das nicht auch irgendwie Schwachsinn, was Sony da abgibt?

Ich hatte bisher Glück, und die Spiele erhalten. Bei Playasia hatte ich es nur gemerkt, da ich mir Brave Story für die PSP dort nicht bestellen konnte. Ich hab es über Ebay nachgeholt. Mir wurde aber gesagt, dass auch schon Shops durch Sony dicht gemacht wurden, weil die sich nicht daran gehalten haben.

Ich meine, denkt Sony, dass wirklich alle Leute die Sachen aus dem EU-Nichtländern jetzt importieren? Die sollten mal den Ball etwas flacher halten. Viel Freunde haben die sich in letzter Zeit mit ihrer Firmenpolitik nun wirklich nicht gemacht.

Gruß

[LastGunman]

Jepp, wo ist da der Gewinn wenn man einem Fan sein Parasite Eve beschlagnahmen lässt. Es ist wohl eher ein Imageverlust.

[The Protagonist]

Jepp, wo ist da der Gewinn wenn man einem Fan sein Parasite Eve beschlagnahmen lässt. Es ist wohl eher ein Imageverlust.

Von etwas wie einem "Image" hat sich Sony eh schon vor längerem verabschiedet...

[miuesa]

Naja, welcher der Drei Großen hat schon noch ein makelloses Image? ;)

[Leon der Pofi]

Ja, hast recht. Ich meinte ja auch mehr dass Sony den Handel mit nicht für die Öffentlichkeit gedachten "Demos" unterbindet. Das wäre natürlich legitim.


Irgendwie seh ich hier keinen Gewinn :hehe:nton:

warte nur, wenn in ein paar jahren wieder ein psp spiel erscheint :o

[akira62]

Ja, hast recht. Ich meinte ja auch mehr dass Sony den Handel mit nicht für die Öffentlichkeit gedachten "Demos" unterbindet. Das wäre natürlich legitim.
Irgendwie seh ich hier keinen Gewinn :hehe:nton:

Der Gewinn liegt daran, dass sowas wie Parasite Eve eine Ausnahe ist. Der Zoll gibt ja wie wir gelesen haben auch falsche Daten an Sony weiter. Hätte er Demo Disk raufgeschrieben und Parasite Eve dann hätte Sony vielleicht anders reagiert (wobei ich nicht glaube das in dieser Abteilung die das Bewertet Leute sitzen die Ahnung haben welche der Spiele nicht in Deutschland erschienen sind). Das Problem ist ja das Sony wie viele andere Firmen die Gewinne in den Landesfirmen abrechnet dadurch kann ich schon verstehen warum Sony Deutschland verhindern will das die Käufer aus USA oder Asien importieren dann sind nämlich deren gewinne weg und der Euro ist halt auch eine starke Währung.

Des Weiteren könnte es ja nicht ein Parasite Eve sondern vielleicht eher ein ein FF Teil sein, dann wäre es kritisch.

[Rina]

warte nur, wenn in ein paar jahren wieder ein psp spiel erscheint :o
Was :confused: ?

Ja, darauf warte ich :A


Der Zoll gibt ja wie wir gelesen haben auch falsche Daten an Sony weiter.
Naja, überforderte Zollkontrolleure sind ja nicht tragisch. Nur ging das hier nach hinten los.

Das Problem ist ja das Sony wie viele andere Firmen die Gewinne in den Landesfirmen abrechnet dadurch kann ich schon verstehen warum Sony Deutschland verhindern will das die Käufer aus USA oder Asien importieren dann sind nämlich deren gewinne weg und der Euro ist halt auch eine starke Währung.
Dann kauf ich aber eher nichts von SCEE :hehe:nton:

[MikeTwo]

Heute bekam ich das Schreiben, dass die Beschlagnahme aufgehoben wurde.
Das ging noch mal gut. Glück im Unglück? Eher nicht. Nun werde ich, vor allem was Importe von PS3 und PSP Produkten angeht, vorsichtiger sein. Mit PAL Spielen werde ich in Zukunft auch länger warten, bis ich sie kaufe. Es bleibt ein Vertrauensbruch und eine bestimmte Antipathie gegen Sony bestehen.

Schade eigentlich, denn bisher war ich mit Playstation Produkten immer voll zufrieden. Doch gegen solch einen Rechteinhaber kann selbst das beste Spiel nicht gegenhalten. http://www.multimediaxis.de/images/smilies/old/sm_15.gif

[Rina]

Heute bekam ich das Schreiben, dass die Beschlagnahme aufgehoben wurde.
Das ging noch mal gut. Glück im Unglück? Eher nicht. Nun werde ich, vor allem was Importe von PS3 und PSP Produkten angeht, vorsichtiger sein. Mit PAL Spielen werde ich in Zukunft auch länger warten, bis ich sie kaufe. Es bleibt ein Vertrauensbruch und eine bestimmte Antipathie gegen Sony bestehen.

Schade eigentlich, denn bisher war ich mit Playstation Produkten immer voll zufrieden. Doch gegen solch einen Rechteinhaber kann selbst das beste Spiel nicht gegenhalten. http://www.multimediaxis.de/images/smilies/old/sm_15.gif
1. Gibt es eigentlich noch Demos von Sony auf BD :confused: ? Oder Versionen für Reviewer vor Release? Das wäre jedenfalls meine Vermutung dass sowas natürlich abgefangen werden darf, was nicht für den Verkauf bestimmt ist. Oder z.B. Kopien (wobei sie doch da bitte den Verkäufer anschwärzen sollten<_< )
2. Und ja, Mist ist es natürlich schon, auch wie von Dantares erwähnt die Import- (bzw. Export-) beschränkungen für Händler...

[Knuckles]

@MikeTwo

Und wann oder wie bekommst du die Sachen ausgehändigt?

[MikeTwo]

Ich musste warten bis alles von der Zollzahlstelle wieder zum Zollamt geschickt wurde und konnte es danach ganz normal abholen. Natürlich musste ich vorher noch die Märchensteuer bezahlen.